Karlsruher Urteil: Wie geht es weiter mit den Kaufprogrammen der EZB?

14. Mai 2020

M.M.Warburg & CO

Der Paukenschlag aus Karlsruhe in der vergangenen Woche sorgt weiterhin für Diskussionen: Welche Auswirkungen hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts für die Zukunft der Eurozone? Zerreißt es womöglich die Währungs- und Wertegemeinschaft? So dramatisch schätzt Carsten Klude, Chefvolkswirt von M.M.Warburg & Co, im Börsen- und Finanztalk die Konsequenzen nicht ein. Das Bundesverfassungsgericht hatte vergangene Woche geurteilt, dass das Public Sector Purchase Programme (PSPP), das seit 2015 läuft, nicht in jeder Hinsicht zulässig sei und die Kompetenzen der EZB in der Geldpolitik übersteige. „Die Kompetenzen beziehen sich auf die Währungspolitik. Mit dem Anleihenkaufprogramm geht man in Richtung Wirtschaftspolitik“, fasst Carsten Klude die Kritik der Verfassungsrichter zusammen. Das Programm ist deswegen nicht durch die Lissabonner Verträge gedeckt.“ Muss das PSPP nun beendet werden? „Nein“, sagt der Chefvolkswirt. „Es bedeutet in der letzten Konsequenz nur, dass die EZB dem Bundestag die Verhältnismäßigkeit darlegen und ich glaube, dass das gewährleistet werden kann.“ Wie er zu dieser Einschätzung kommt, erläutert der Experte in diesem Video.

Makro-Research

Warburg Research

Nach oben

OK