Neue Schuldenregeln für EU-Staaten – was wird aus dem Maastricht-Regelwerk?

Die EU diskutiert über neue Haushaltsregeln für ihre Mitgliedsstaaten. Im Kern sollen die starren Grenzen bei der Verschuldung von Staaten, wie sie einst im Stabilitäts- und Wachstumspakt festgelegt wurden, aufgeweicht werden. Ab dem Jahr 2023 soll ein neues Regelwerk gelten. Doch welche konkreten Anpassungen stehen im Raum und was würden sie für Deutschland bedeuten?

„Es geht um die bisher geltenden sogenannten Maastricht-Kriterien. Viele Länder haben sich schon in den vergangenen Jahren nicht daran gehalten", erläutert  Dr. Christian Jasperneite, Chief Investment Officer bei M.M.Warburg & CO. Es gebe eigentlich kein Land mehr, was die Regeln einhalte wie etwa einen öffentlichen Schuldenstand der bei maximal 60 Prozent des BIPs liegt. Deutschland sei zumindest nahe dran. Dr. Jasperneite: „Am Ende wird die aktuelle Diskussion darauf hinauslaufen, dass man bei einer Nettoneuverschuldung von maximal 3 Prozent bleiben wird, aber das 60-Prozent-Kriterium wird zu einem 100-Prozent-Kriterium." Das habe erhebliche Folgen, so der Experte. Die höhere Verschuldung funktioniere nur mit einem auf sehr lange Zeit festzementierten Nullzins. „Sonst wäre eine nachhaltige Refinanzierung von Staaten gar nicht mehr möglich."

Welche Konsequenzen dieses neue Paradigma insbesondere für die Finanzpolitik in Deutschland hat und was die Debatte mit dem Rücktritt von Bundesbankpräsidenten Jens Weidmann zu tun haben könnte, erfahren Sie im Video.